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BVB / FREIE WÄHLER setzt Zeichen – Erfolge für Bürger beim Barnimer Haushalt

Antrag, Bildung, Finanzen, Gesundheit, Kreistag, Kultur, Soziales

Wir konnten bei der vergangenen Haushaltsberatung im Kreistag wichtige Erfolge für die Bürger des Barnim durchsetzen!

Der Haushaltsentwurf des SPD-Landrates sah eine Streichung der Gelder für die Schulgesundheitsfachkräfte vor. Diese leisten eine medizinisch und schulisch sehr wichtige Arbeit. Die anwesenden Schüler baten die Kreistagsabgeordneten, den Entwurf zu überdenken. So schrieben wir noch vor Ort einen Antrag auf Erhalt der Stellen und reichten diesen zusammen mit anderen Fraktionen ein. Während von SPD und AfD keine Unterstützung kam, fand sich eine Mehrheit für den Änderungsantrag. Damit können die Schulgesundheitsfachkräfte ihre wertvolle Arbeit im Barnim fortsetzen.

Zudem wollte die Kreisverwaltung die Unterstützung der Neuen Musikschule streichen. Diese sorgt dafür, dass die hohe Nachfrage nach musischer Bildung für Kinder und Jugendliche, die mangels Kapazitäten nicht durch die Kreismusikschule abgebildet werden kann, erfüllt wird. Die Unterstützung wurde 2022 beschlossen. Mit dem Geld können die Gebühren gerade für kinderreiche Familien auf einem angemessenen Niveau gehalten und die Musiklehrer bezahlt werden. Dennoch wollte die Kreisverwaltung die Gelder streichen. Wir hielten dagegen und beantragten, die Förderung fortzusetzen. Zwar versuchte auch hier die SPD, alles an Gegenargumenten aufzufahren. Selbst vor Unterstellungen gegenüber der Musikschule schreckte man nicht zurück. Jedoch gelang es, eine Mehrheit zu erreichen, sodass Schüler, Lehrer und Eltern Planungssicherheit bekommen.

Schließlich votierten wir dafür, aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 einen Ein-Jahres-Haushalt nur für 2025 zu machen. Gerade in der jetzigen Zeit mit unsicherer Finanz- und Wirtschaftsentwicklung braucht es Flexibilität und die Möglichkeit, auf veränderte Rahmenbedingungen zu reagieren.

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